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Die Zukunft der Demokratie

Aktualisiert: 16. Feb. 2023



Kürzlich war ich auf einem kleinen Ausflug in badisch Rheinfelden als ich in einem Bücherladen in der Auflage das Buch «die Zukunft der Demokratie» von Frank-Walter Steinmeier entdeckt und erworben habe. Der Herausgeber fasst in diesem Werk Gespräche zusammen, die er im Forum Bellevue mit verschiedenen Persönlichkeiten aus Kultur, Politik und Wissenschaft zu diesem Thema geführt und dokumentiert hat.

Während wir in der Schweiz noch auf sehr starke etablierte politische Strukturen zählen können, ist die politische Dynamik in anderen Ländern wesentlich stärker angewachsen. Kürzlich wurde via Medien bekannt, dass die sogenannten «Reichsbürger» in Deutschland sogar einen Staatsstreich geplant gehabt hätten, der zum Glück problemlos vereitelt werden konnte. Gestern war in Bern der ganze Bundesplatz gesperrt, weil im Umfeld des Bundeshauses ein Mann in Uniform gesichtet worden war…

Ist die Demokratie gefährdet? Wie wird sich das demokratische System weiterentwickeln? In einer längeren Einführung erläutert Steinmeier die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen, die sich durchaus auch auf die Schweiz übertragen lassen. So erwähnt er beispielsweise auch, dass sich immer mehr Menschen von politischen Prozessen fernhalten und gleichzeitig dem Staat und seinen Institutionen gegenüber recht skeptisch sind. «Hat doch eh alles keinen Sinn. Der Mensch ändert sich nicht und schaut vorwiegend mal für sich selbst.» Hat mir kürzlich eine Frau am Telefon ausführlich dargelegt. Gleichzeitig wurde in den Medien mehrfach von Schweizer Rettungstruppen berichtet, die in der Türkei erfolgreich doch noch Verschüttete befreien konnten. Der Mensch ist also durchaus auch bereit zu helfen, wo Hilfe nötig ist.

In einer Demokratie sind «wir die Republik», wie Steinmeier es schreibt und alle Bürgerinnen und Bürger sind Teil des Staats. Was ist jedoch, wenn viele Leute von ihren demokratischen Rechten keinen Gebrauch machen? Die Wahlbeteiligung in den Landratswahlen betrug am letzten Sonntag gerade mal etwas über dreissig Prozent. Dass heisst, dass von drei stimmberechtigten Personen gerade mal eine Person von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht hat. Vermutlich sind es auch immer etwa die gleichen Personen, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Ich kenne nicht wenige Leute, die von sich sagen, dass sie eigentlich nie abstimmen würden. Andere fühlen sich vermutlich schon mit den komplexen Wahlunterlagen derart vor den Kopf gestossen, dass sie diese nach Erhalt vermutlich rasch zur Seite legen.

Wenn man es seriös machen will, ist wählen recht aufwändig und zeitintensiv, weil man sich dann wirklich mit den einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten oder Thematiken auseinandersetzen muss. In vielen Fällen findet diese Auseinandersetzung nur wenig statt und es wird dann halt so gewählt, wie man immer gewählt hat. Mit medialer Aufmerksamkeit und Kampagnen versuchen dann die Parteien, die Bürgerinnen und Bürger doch noch irgendwie zu beeinflussen. Dies tun sie mit mehr oder weniger Erfolg.

Steinmeier schreibt in seiner Einleitung: «Reale demokratische Beteiligung entscheidet sich daran, dass es Vertreterinnen und Vertreter gibt, die Interessen und Überzeugungen der Bürgerinnen und Bürger vertrauenswürdig vertreten».

Nur was bedeutet vertrauenswürdige Vertretung? Vermutlich auf die Schweiz bezogen halt einfach vorwiegend Beibehaltung des «Status Quo», solange dieser für die Bürgerinnen und Bürger gut akzeptierbar ist. So werden vermutlich auch in den nächsten Wahlen die Wählerinnen und Wähler das etablierte politische System weiter im gleichen Mass unterstützen und mit grossen politischen Umbrüchen ist nicht zu rechnen. Seien wir froh um diese Stabilität, die letztlich auch eine konstante Entwicklung in vielen Bereichen ermöglicht. Schwierig dürfte es dann werden, wenn wir von äusseren Ereignissen überrollt werden. Das hat die Coronakrise deutlich aufgezeigt. Demokratien sind wertvolle, fragile Gebilde und müssen auch in Krisenzeiten von allen getragen und geschützt werden. Tragen wir also Sorge zu unserer über Jahrhunderte lang gewachsene Demokratie. Eine Frage bleibt noch: Wer setzt sich eigentlich für das Interesse der nicht stimmberechtigten Bevölkerung ein?

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